Grundsatz

Grundsatz #41: Demokratie braucht Parteien der Mitte

Episode Summary

In der 41. Folge von „Grundsatz“ diskutieren Ministerin Karoline Edtstadler und Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch mit Moderator Gerhard Jelinek über die Entwicklung der Demokratie in Österreich. Vorab kündigt Bettina Rausch-Amon an, dass sie nach sieben erfolgreichen Jahren als Präsidentin der Politischen Akademie im Oktober ihre Agenden an Wolfgang Sobotka übergeben wird und lädt zur Veranstaltung anlässlich des Tages der Demokratie am 18.9. ein. Zu Beginn der Folge steht die Diskussion über die Entwicklung der Demokratie in Österreich im Vordergrund, wobei die Unterschiede zwischen liberalen und illiberalen politischen Systemen hervorgehoben werden. Besondere Aufmerksamkeit wird der Rolle der Digitalisierung gewidment, die sowohl Risiken als auch Chancen für die Demokratie mit sich bringt. Die Auswirkungen internationaler politischer Entwicklungen, wie die Stabilität der Demokratie in den USA und der Einfluss populistischer Bewegungen, werden ebenfalls thematisiert. Abschließend reflektieren Edtstadler und Heinisch über die gesellschaftlichen Spannungen nach der Corona-Pandemie und über die Bedeutung wählen zu gehen. Die bevorstehenden Wahlen seien für die Bürgerinnen und Bürger eine Gelegenheit, vernünftige Positionen zu unterstützen und ihr Mitbestimmungsrecht zu nutzen.

Episode Notes

Für die 41. Folge von „Grundsatz“ meldet sich das Team der Politischen Akademie aus dem Bundeskanzleramt. Im Vorfeld der Nationalratswahlen spricht Moderator Gerhard Jelinek mit Ministerin Karoline Edtstadler und Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch über die Demokratie in Österreich. Bevor der inhaltliche Teil der Folge startet, gibt Bettina Rausch-Amon bekannt, dass sie nach sieben erfolgreichen Jahren als Präsidentin der Politischen Akademie im Oktober ihre Agenden an Wolfgang Sobotka übergeben wird. Außerdem lädt sie zur Veranstaltung anlässlich des Tages der Demokratie ein, welche am 18. September gemeinsam mit Bundeskanzler Karl Nehammer, Altbundeskanzler Wolfgang Schüssel und weiteren spannenden Gästen stattfindet. Anmeldungen sind möglich hier: https://politische-akademie.at/alle-termine/?eventid=14693.

Zu Beginn der Folge erörtern die Gäste die Entwicklung der Demokratie in Österreich und deren Herausforderungen. Sie beleuchten Unterschiede zwischen liberalen und illiberalen politischen Systemen und unterstreichen die Bedeutung starker demokratischer Institutionen und eines demokratischen Bewusstseins in der Bevölkerung. Ein zentrales Thema dieser Folge ist die Rolle der Digitalisierung, die sowohl Risiken als auch Chancen für die Demokratie in sich birgt. Die Podcast-Gäste thematisieren die Notwendigkeit einer aktiven Bürgerbeteiligung und eines kritischen Umgangs mit Informationen, insbesondere in den sozialen Medien. Die Rolle der Künstlichen Intelligenz in der Politik wird ebenso kritisch betrachtet, besonders in Bezug auf ihre potenzielle Ersetzung menschlicher Entscheidungsfindung. Empathie und Verantwortungsbewusstsein werden von Edtstadler und Heinisch als unverzichtbare Komponenten der Demokratie betont. Internationale Aspekte, wie die demokratische Stabilität in den USA und der Einfluss radikal populistischer Bewegungen, werden ebenfalls angesprochen. Hierbei wird die Bedeutung von Meinungsvielfalt und politischer Mitbestimmung von der Runde hervorgehoben. Die Diskussion beinhaltet zudem verschiedene Demokratisierungsansätze, wie Bürgerräte und Volksabstimmungen. 

Abschließend reflektieren die Podcast-Gäste über die gesellschaftliche Stimmung nach der Corona-Pandemie, die durch Spannungen geprägt ist, und unterstreichen die Bedeutung, wählen zu gehen. Die anstehende Wahl sei für die Demokratie entscheidend.